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Blockupy: Frankfurt, Moskau, Istanbul
Pfefferspray, Schlagstöcke, Polizeikessel – wie sich die Bilder aus Istanbul und Frankfurt ähneln. Ein paar Bengalo-Feuer haben in Frankfurt offenbar ausgereicht, um ein Grundrecht zusammen zu prügeln. Eine knappe Woche nach der Blockupy-Demo lässt sich nicht mehr leugnen: Dieser Polizei-Einsatz war eines Rechtstaats unwürdig. Und hinter vorgehaltener Hand geben auch Polizeibeamte zu, dass hier nichts mehr verhältnismäßig war. Was sollte hier bewiesen werden? Eine wehrhafte Demokratie? Gegen wen? Gegen hunderte friedliche Demonstranten, die zum richtigen Zeitpunkt am falschen Ort waren? Ein Staat, der sich mit solchen Mitteln wehrt, setzt sich ins Unrecht.
Natürlich ist Frankfurt nicht Istanbul, und wir leben auch nicht in einem Polizeistaat. Aber die Bilder vom letzten Wochenende haben sich eingeprägt, parallel zu denen aus Istanbul. Und sie erinnern mich an die brutalen Polizei-Einsätze der russischen Spezialeinheiten in Moskau. Regelmäßig stand ich damals als Korrespondent zwischen Polizei und friedlichen Demonstranten, die Augen tränend vom Pfefferspray einer wild gewordenen Sondereinsatztruppe. Wer so etwas erlebt hat, kann nicht vergessen. Dies gilt auch für viele der jungen Demonstranten in Frankfurt. Die Wut wird wachsen und die Feindbilder auch – auf beiden Seiten. Eines haben Frankfurt, Istanbul und Moskau gemein: Durch die brutalen Einsätze sollen die Massen abgeschreckt werden. Dieser Protest, so lautet die Botschaft, hat keine Legitimität – ganz gleich, ob er sich gegen Putin, Erdogan oder die Macht der Banken richtet. Kein Zufall, dass das russische Fernsehen ausführlich aus Frankfurt berichtete: „Seht her, die machen es genau so!“ Mit den Bildern aus Frankfurt legitimiert sich ein Staat, in dem die Versammlungsfreiheit auf dem Index steht. Auch das haben die Polizeistrategen aus Frankfurt zu verantworten: Dass Deutschland aufgenommen wird in den Club der lupenreinen Demokratien.
Georg Restle